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Soziales

Die Abschaffung der Armut: Grundsicherung für Frauen

15.03.2001 * (lcm)
Eine "Soziale Grundsicherung für Frauen" fordert Petra Leischen vom Arbeitskreis "Frauen und Beschäftigung Berlin". In einer von der Arbeitsgruppe Frauen und Beruf durchgeführten Veranstaltung am Mittwoch (14.März) referierte sie im Sitzungssaal des Bauamtes über die Idee der Grundsicherung, ihre Auswirkungen und die Möglichkeiten einer Umsetzung.
Petra Leischen ist Mitautorin der Broschüre der Bundesarbeitsgemeinschaft Sozialhilfeinitiativen e.V.(BAG SHI) "Existenzgeld für alle". Es sollte nach Ansicht der Arbeitsgemeinschaft allen Menschen ermöglicht werden, ein menschenwürdiges Leben zu führen. Das Von der BAG SHI entwickelte Konzept des Existenzgeldes soll Armut beseitigen und eine Umverteilung von Geldern erwirken. Nach ihren Vorstellungen sollte jeder in der Bundesrepublik lebende Mensch einen Grundsicherungsbetrag von 1500 DM plus Wohngeld erhalten.
Die in Berlin lebende Referentin hat in ihrem Umfeld die Auswirkungen von Armut erfahren, von der besonders alte Menschen, alleinerziehende Frauen und Kinder am stärksten betroffen sind.
"Geld schafft Abhängigkeit", erklärte Leischen, "Frauen verdienen faktisch weniger als Männer und könnten durch die Grundsicherung eine Möglichkeit bekommen,finanziell unabhängig zu sein." Der vorgesehene Grundbetrag steht auch jedem Kind zu, so dass Armut - und besonders Kinderarmut- abgeschafft werden könnte.
Zu der Finanzierung eines solchen Existenzgeldes hat Petra Leischen und ihre Arbeitsgemeinschaft konkrete Pläne und Forderungen. Zum einen würde durch Umschichtungen bisheriger Sozial-Transfers in den Etats der Kommunen, der Länder und des Bundeshaushaltes eine Finanzaufwendungen wegfallen. Sowohl die Auszahlung der Finanzmittel wie auch ein Großteil der damit verbundenen bürakratischen Aufwendungen könnten eingesparte werden. Dies betreffe Sozialhilfe, Arbeitslosenhilfe, Bafög, Kinder- und Erziehungsgeld sowie das Wohngeld. Eine weitere Finanzierungsquelle seine die bisherigen Sozialversicherungsbeiträge. Vor allem sollte sichlaut Leischen das "Take-half"- Modell durchsetzen, das eine 50%ige Abgabe aller Netto-Einkommen bewirken würde. Diese Abgabe ist keine steuerliche, die noch zusätzlich von den Gehältern abgezogen würde.
In der Realisierung des Existenzgeldes sieht Petra Leischen einen ersten Schritt zu einer Transformation der Gesellschaft. Sie will eine gerechte Verteilung der Einkommen und Menschen vor Ausbeutung schützen. Arbeit würde einen höheren Wert bekommen, den Wert, der ihr nach Auffassung der Referentin auch zusteht.
Diese Bestrebungen beschränken sich nicht auf das deutsche Bundesgebiet. Ähnliche Forderungen gibt es in Frankreich, Spanien, Schweden und Holland. Modelle für Existenzgeld oder Bestrebungen, die dem Nahe kommen, gibt es zum Teil von den großen Deutschen Parteien. Petra Leischen zeigte durch Kontrastierung dieser politischen Vorstöße den "aktuellen Stand" in Deutschland.
Das Konzept der BAS SHI sieht sie als eine Bewegung, die "durch zunehmenden öffentlichen Diskurs irgendwann Früchte tragen wird". Die Teilnehmer und Teilnehmerinnen der Gesprächsrunde reagierten positiv - aber zurückhaltend - auf Petra Leischens Erörterungen. Regina Hacke, die Leiterin des "Arbeitskreises Frauen und Beruf" in Marburg hält das Modell für diskussionswürdig: Wir haben einen interessanten Denkanstoß erhalten, über den wir nachdenken und sicherlich noch weiter diskutieren werden."

16.02.2001 * Einsicht aus Erfahrung: Eltern helfen Eltern

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