Text von Samstag, 21. Mai 2005
| Verknappte Einnahmen: Sorge nach Haushaltsabschluss | ||
| Marburg * (sts)
"Ich gehe lieber das Risiko eines auf Kante genähten Haushalts ein, als die Infrastruktur der Stadt kaputtzumachen", erklärte Oberbürgermeister Dietrich Möller. In seiner letzten Parlamentssitzung als Stadtoberhaupt sah sich Möller am Freitag (20. Mai) mit harschen Vorwürfen aus Reihen der FDP zum Haushalts-Jahresabschluss 2004 konfrontiert. Jan-Bernd Röllmann sprach von einem "Horrorszenario mit verheerenden Folgen für das aktuelle Haushaltsjahr". In der Tat hatte der Kämmerer reichlich Finanzlöcher zu stopfen gehabt: Im Verwaltungshaushalt klaffte ein Loch von 2,2 Millionen Euro. Im Vermögenshaushalt waren es 22 Millionen. Ausgeglichen werden konnte der Haushalt 2004 durch 16 Millionen Euro, die aus Rücklagen entnommen wurden, 6,3 Millionen Euro aus Umbuchungen von Kassenkrediten und durch ein sogenanntes "inneres Darlehen" in Höhe von 5,5 Millionen Euro. Besonders auf die letzte finanzpolitische Maßnahme fokussierte Röllmann seine Kritik: "Da wird nur heiße Luft von rechts nach links bewegt. Das ist unseriös." Auch der finanzpolitische Sprecher der CDU, Dr. Reimer Wulff, fand den Abschluss "nicht zum Jubeln". Unter dem Strich sei der Haushalt aber ausgeglichen. Es hätten keine Alternativen zu den getroffenen Maßnahmen gegeben, um dieses Ziel zu realisieren. Für das aktuelle Haushaltsjahr seien die Perspektiven noch düsterer. Ein Nachtragshaushalt werde unumgänglich. Das bekräftigte auch Möller, da derzeit Ausfälle von 6 Millionen Euro bei der Einkommenssteuer und ein Fehlbetrag von 9 Millionen an Gewerbesteuern zu erwarten seien. Dennoch wies er Röllmanns Kritik zurück: "Ausgeglichen ist ausgeglichen. Und das schaffen nicht mehr viele Kommunen in Hessen." Es gelte auch die "kleinen, feinen Unterschiede" zu berücksichtigen: So gebe der Landkreis Marburg-Biedenkopf beispielsweise 1,4 Millionen Euro an freiwilligen Leistungen aus, die Stadt Gießen etwa 3,8 Millionen Euro, die Stadt Marburg aber rund 14 Millionen Euro. "Wenn Bauprojekte wie das Aquamar über Kredite finanziert werden, dann ist das für mich kein Schulden-Machen, denn schließlich sind dadurch ja wieder Werte geschaffen worden", ergänzte Möller. Mit großen Sorgen betrachtete er allerdings den Einbruch bei den Einkommenssteuereinnahmen: "Ich weiß nicht, wie wir das auffangen können." Doch eines habe er in den zwölf Jahren seiner Amtszeit gelernt: "In dieser Stadt kann man nur Optimist sein." | ||
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