Text von Montag, 10. Oktober 2005
| Enttäuschte CDU: Vaupels 100-Tage-Bilanz | ||
| Marburg * (fjh/pm)
Auf die 100-Tage Bilanz des Oberbürgermeisters Egon Vaupel hat die CDU enttäuscht und ärgerlich reagiert. Der frühere Bürgermeister hatte am 1. Juli 2005 die Nachfolge des CDU-Politikers Dietrich Möller angetreten. "Vaupels Äußerungen beweisen, dass die finanzielle Situation unserer Stadt immer noch schön geredet wird. Die Wahrheit wird bewusst verschwiegen und dringende Aufgaben hinausgezögert.", kritisierte der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Christian Heubel am Montag (10. Oktober) Es ist schlimm für eine Stadt, wenn ein frisch gewählter Oberbürgermeister nach vielen Jahren als hauptamtliches Magistratsmitglied und Verantwortungsträger für die Bereiche Bau, Schule und Kultur erst jetzt in seiner neuen Funktion begreift, dass der Haushalt der Stadt Marburg ausgeglichen sein muss". Jetzt rächten sich die von Rot-Grün durchgepeitschten und in der durchgeführten Form einfach zu teuren Maßnahmen wie der überdimensionierte Bau des neuen Bades oder des Kulturzentrum-Neubaus im Afföler. Die CDU habe immer vor diesen zu hohen Ausgaben und den sich daraus ergebenden Unterhaltskosten gewarnt und sei jedes Mal als "Schwarzseher" abgebügelt worden. Vaupels rot-grüner Magistrat lege einen mit Luftbuchungen, widersprüchlichen Aussagen und mehr oder weniger versteckten Problemlagen versehenen Haushaltsentwurf vor. Mit Haushaltsklarheit und - wahrheit sei das nicht mehr zu vereinen. "Ich bin sehr gespannt, wie die Koaltion das Defizit von 7 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt decken will", sagte Heubel. Weder der Kämmerer Vaupel noch die Spitzen von SPD und Grünen hätten bisher klare Ansagen gemacht, wo sie sparen wollen. Hier zeige sich die eklatante Führungsschwäche Vaupels: "Offensichtlich geben vor allem die Grünen längst die Richtung bei der Haushaltspolitk vor", fürchtete Heubel. Ansonsten sei es kaum zu erklären, warum trotz offenkundiger Finanzprobleme städtische Gelder weiterhin für "ideologische Politik" und einzelne Interessengruppen verschleudert würden. Für die Marburger Bürger wichtige Punkte wie die Sauberkeit der Stadt, die leider auch immer wieder von Touristen als "suboptimal" bezeichnet werde, würden völlig ignoriert. Große Sorgen hat die CDU angesichts Vaupels Äußerungen zum Straßenzustand. "Wenn der für den ohnehin schon miserablen Straßenzustand ehedem verantwortliche Dezernent nun auch noch versucht, den Menschen unter dem Deckmäntelchen der Priorität von Bildungsausgaben den eine "Schlaglochgarantie" unterzujubeln, wissen wir, wo der Kurs hingeht", warnte Heubel. Vaupel setze in der Haushaltspolitik offenbar auf eine Mischung von Aussitzen und Durchlawieren und erprobe in der Verkehrspolitik anscheinend das Konzept "Ausbremsen und Vergammeln-Lassen" Dass ein OB eine solchermaßen unzureichende 100-Tage Bilanz vorlege, sei nicht nur alarmierend, sondern auch ein Risiko für die Stadt. | ||
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